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Emlichheims Obenholt-Verlängerung liegt auf Eis

ms Obenholt-Verlängerung liegt auf Eis
Die Obenholt-Verlängerung soll von der Ringer Straße (unten) über die Vechte bis zur Kreuzung Wilsumer Straße/Haftenkamper Diek am Hof Ribbert führen (schematische Darstellung). Foto: Gerold Meppelink

Die Straße Obenholt in Emlichheim wird vorerst nicht verlängert. Unklar ist, wer für den Bau zuständig ist. Ausgelöst hat diese Verzögerung ein Anwohner. Seine Rüge sei bisher einmalig, aber relevant, heißt es.

Emlichheim. Die Gemeinde Emlichheim plant seit geraumer Zeit, die Straße Obenholt zu verlängern. Sie soll auf einer Länge von 1,1 Kilometern von der Ringer Straße (L44) über die Vechte bis zur Kreuzung Wilsumer Straße/Haftenkamper Diek (B403/K16) führen und damit als eine Art Ostumgehung den Ortskern von Emlichheim entlasten. Der erste Obenholt-Abschnitt wurde im Jahr 2010 freigegeben und verbindet die Ringer Straße (L44) mit der Kanalstraße (K19). Ursprünglich sollte mit der Ausschreibung und dem Bau der Verlängerung im kommenden Jahr begonnen werden. Nun werden sich diese Planungen um mindestens ein Jahr verzögern. Das berichtet Gemeindedirektorin Daniela Kösters am Mittwoch in einer Pressemitteilung.

„Schon der erste Abschnitt stellt eine wichtige innerörtliche Verbindung zu den Gewerbegebieten dar. Vor allem wegen der Verlagerung der Anlieferungsstelle der Emsland-Stärke und der Erschließung weiterer Gewerbeflächen hat die Bedeutung deutlich zugenommen, sodass nunmehr ein hoher Bedarf auch nach der Verlängerung besteht“, erklärt Daniela Kösters. Die Gemeinde bat deshalb im Januar dieses Jahres beim Landkreis um Genehmigung.

„Nahezu alle Planungsgrundlagen angegriffen“

Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung, die in einem solchen Verfahren vorgeschrieben ist, seien etwa 50 Hinweise und Stellungnahmen beim Landkreis eingegangen, berichtet Daniela Kösters weiter. Dabei habe sich abgezeichnet, dass der überwiegende Teil geregelt werden kann. „Als problematisch für den weiteren Verfahrensverlauf hat sich jedoch eine private Einwendung herausgestellt, in der nahezu alle Planungsgrundlagen angegriffen werden. Unter anderem wird bestritten, dass die Gemeinde überhaupt eine Zuständigkeit für den Bau dieser Straße habe. Dabei wurde auch das Verkehrsgutachten der Gemeinde angezweifelt“, berichtet die Gemeindedirektorin.

Nach intensiven Beratungen mit den Verkehrsplanern und einem Fachanwalt habe die Gemeinde anschließend aus Gründen der Rechtssicherheit entschieden, das Verkehrsgutachten komplett zu aktualisieren. Am 22. September fand eine umfassende Verkehrszählung und Befragung statt, unterstützt von der Polizei und der Edith-Stein-Realschule. Die Auswertung läuft derzeit noch, endgültige Ergebnisse zu den Verkehrsanteilen erwartet die Gemeinde im Dezember. Erst dann steht fest, ob die neue Trasse als Landes-, Kreis- oder Gemeindestraße zu klassifizieren ist.

„Zuständigkeitsrüge im Landkreis bislang einmalig“

„Nach den ersten Untersuchungsergebnissen mussten wir jedoch feststellen, dass es sich zwar um eine Gemeindestraße handeln könnte, diese dann aber als eine Untervariante, als sogenannte Gemeindeverbindungsstraße, einzustufen wäre. Für diese wäre die Samtgemeinde zuständiger Straßenbaulastträger“, berichtet Daniela Kösters. Dieses Zwischenergebnis habe die Gemeinde überrascht, weil der erste Obenholt-Abschnitt seinerzeit problemlos als Gemeindestraße anerkannt worden sei.

„In keinem früheren Straßenbauprojekt im Kreisgebiet spielten derartige Zuständigkeitsrügen bisher eine Rolle. In der Regel ist derjenige, der einen Bedarf für die Straße nachweist und bereit ist, für den Bau und die Unterhaltung der Straße zu zahlen, naturgemäß auch für die Verfahrensführung zuständig“, erklärt Daniela Kösters weiter.

Gemeinde zieht Genehmigungsantrag beim Landkreis zurück

Die Unklarheiten bei der Zuständigkeit haben bereits jetzt Auswirkungen auf die beantragte Genehmigung, also auf das Planfeststellungsverfahren beim Landkreis. Weil die Gemeinde für den Bau voraussichtlich nicht zuständig ist, muss sie den Antrag zurücknehmen. Ein einfacher Wechsel des Antragstellers sei nicht zulässig, heißt es. „Dies ist bedauerlich und führt zu zeitlichen Verzögerungen. An der Realisierung will die Gemeinde aber auf jeden Fall festhalten“, betont Daniela Kösters. Sobald feststeht, wer die Straße bauen darf, soll eine neue Genehmigung beantragt werden.

Sollte die Samtgemeinde zuständig sein, könnte das schon im Januar 2017 geschehen. Wenn die Baureife dann bis Ende Oktober 2017 feststehe, sei eine Aufnahme ins Jahresbauprogramm 2018 möglich, erklärt Daniela Kösters. Das ist wichtig, weil das Land Niedersachsen 60 Prozent der Kosten übernehmen soll. Bislang geht man davon aus, dass die Obenholt-Verlängerung gut sieben Millionen Euro kosten wird.

Gespräche mit Einwender bislang ohne Lösung

„Wenn alles planmäßig weiter läuft, hätten wir bestenfalls eine Verzögerung von einem Jahr. Wenn jedoch jemand gegen den Planfeststellungsbeschluss klagt, wird sich das Verfahren weiter verzögern,“ erklärt Fachbereichsleiter Gerbert Helweg im Hinblick auf die Dauer vergleichbarer Gerichtsverfahren anderer Kommunen. Sollten Landkreis oder Land zuständig sein, sei aber auch ein Baubeginn im Jahr 2018 eher unwahrscheinlich, da dort zunächst politische Entscheidungen getroffen werden müssten, ob man die Straße überhaupt bauen will. „Dann wären noch viele Gespräche und Verhandlungen zu führen,“ gibt Daniela Kösters zu.

Sowohl die Verwaltung als auch Vertreter der Politik hätten parallel versucht, mit dem Einwender einvernehmliche Lösungen zu erzielen. „Leider sind die bisherigen Gespräche erfolglos verlaufen, sodass wir unser Augenmerk erst einmal auf das neue Planfeststellungsverfahren legen werden. Natürlich sind wir weiter gesprächsbereit, eine Einigung mit dem Einwender wäre für Emlichheim sicher die beste Lösung,“ stellt Daniela Kösters fest. Nach ihrem Eindruck befürworte der überwiegende Teil der Emlichheimer die Verlängerung Obenholt.

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