Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
(17) rating rating rating rating rating

Nach der Niederlande-Wahl: Europa hofft wieder

Niederlande-Wahl: Europa hofft wieder
Der rechtsliberale Wahlsieger Mark Rutte (r) und der Rechtspopulist Geert Wilders bei ersten Sondierungsgesprächen nach der Parlamentswahl im Binnenhof, dem niederländischen Parlament, in Den Haag. Foto: Daniel Reinhardt
Bild 1/12
  • Der rechtsliberale Wahlsieger Mark Rutte (r) und der Rechtspopulist Geert Wilders bei ersten Sondierungsgesprächen nach der Parlamentswahl im Binnenhof, dem niederländischen Parlament, in Den Haag. Foto: Daniel Reinhardt
  • Rutte erhielt aber deutlich mehr Stimmen als Geert Wilders' zweitplatzierte Partei. Foto: Daniel Reinhardt
  • Die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) von Ministerpräsident Mark Rutte hat Federn lassen müssen. Foto: Daniel Reinhardt
  • Niederländer geben in einem Wahllokal in Den Haag ihre Stimme ab. Foto: Peter Dejong
  • Mitglieder der rechtsliberalen Partei VVD freuen sich auf der Wahlparty in Den Haag über den Sieg ihrer Partei. Foto: Patrick Post
  • Wähler füllen im 20. Stock des The A'dam Towers in Amsterdam ihre Wahlscheine aus. Foto: Patrick Post
  • In Oisterwijk ist das Wahllokal in einer Mühle untergebracht. Fotro: Peter Dejong Foto: Peter Dejong
  • Niederländer geben in einem Wahllokal in Den Haag ihre Stimme ab. Foto: Peter Dejong
  • Geert Wilders nach der Abgabe seines Stimmzettels in einem Wahllokal in Den Haag. Foto: Daniel Reinhardt
  • Jesse Klaver, Spitzenkandidat der Grüne, am vergangenen Wochenende beim Straßenwahlkampf in Eindhoven. Paulien Van De Loo Foto: Paulien Van De Loo
  • Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders beim letzten TV-Duell vor der Wahl. Foto: Phil Nijhuis
  • Die Niederlande wählen ein neues Parlament. Wer macht das Rennen? Foto: Bas Czerwinski

Erst der Brexit, dann Trump. Für die EU waren die letzten Monate gar nicht gut. Da verwundert es nicht, dass das Wahlergebnis aus den Niederlanden begeistert aufgenommen wird. Rechtspopulisten betonen dagegen Zuwächse für Wilders.

dpa Den Haag/Berlin. Rechtspopulist Geert Wilders hat den Wahlsieg in den Niederlanden klar verpasst - und das macht proeuropäischen Kräften Mut für die nächsten Wahlen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Donnerstag in Berlin, sie freue sich, „dass eine hohe Wahlbeteiligung zu einem sehr proeuropäischen Ergebnis geführt hat“. EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker betrachtet das Ergebnis als „ein Votum für Europa, ein Votum gegen Extremisten“.

In den Niederlanden zeichnete sich nach der Parlamentswahl vom Mittwoch eine schwierige und langwierige Regierungsbildung ab. Der rechtsliberalen Partei von Ministerpräsident Mark Rutte gelang es zwar, den rechtspopulistischen Herausforderer Geert Wilders klar abzuwehren. Seine bisherige Koalition mit den Sozialdemokraten kann der seit 2010 amtierende Premier aber nicht fortsetzen.

Nach dem heute eröffentlichten Endergebnis erlitt Ruttes sozialdemokratischer Koalitionspartner eine in der niederländischen Parlamentsgeschichte beispiellose Niederlage und büßte rund drei Viertel seiner Parlamentssitze ein. Die früheren Wähler waren offensichtlich überhaupt nicht damit einverstanden, dass die Partei der Arbeit (PvdA) den Spar- und Reformkurs der Rutte-Regierung mitgetragen hatte. Zudem hatten abtrünnige PvdA-Leute eine eigene Migrantenpartei mit dem Namen Denk gegründet, die nun mit drei Sitzen ins Parlament einzieht. Auch Ruttes Partei verlor acht Sitze.

Rutte holte mit seiner VVD 21,3 Prozent der Stimmen, Wilders mit seiner PVV 13,1, wie die niederländische Nachrichtenagentur ANP berichtete. Auf dem dritten Platz liegen nach dem vorläufigen Endergebnis mit 12,5 Prozent die Christdemokraten (CDA). Knapp dahinter kommen die linksliberalen D66 mit 12,0 Prozent sowie die Sozialisten (SP) mit 9,2 Prozent und die Grünen (GroenLinks) mit 8,9 Prozent.

Gesundheitsministerin Edith Schippers, eine Parteifreundin und Vertraute von Rutte, soll in den kommenden Tagen Möglichkeiten für eine neue Regierung ausloten. Das wurde am Donnerstag nach ersten Gesprächen der Spitzenpolitiker mit Parlamentspräsidentin Khadija Arib bekannt.

Schippers spricht zunächst mit allen Fraktionsvorsitzenden, um die Bereitschaft für eine Regierungsbeteiligung zu prüfen. Danach schickt sie bis zum 23. März einen Bericht an das Parlament. Anschließend werden die Gespräche voraussichtlich von einem sogenannten Informateur weitergeführt. Der ganze Prozess kann sich über Monate hinziehen.

Als nächste Bewährungsprobe für die Europäische Union steht nun die französische Präsidentschaftswahl Ende April/Anfang Mai mit der Front-National-Kandidatin Marine Le Pen an. Der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron - einer der Favoriten - twitterte am Donnerstag kurz vor einem Besuch bei Merkel in Berlin: „Die Niederlande zeigen uns, dass der Durchbruch der extremen Rechten keine Fatalität ist und dass die europäischen Progressisten stärker werden.“

Nach Einschätzung von Merkel ist das niederländische Wahlergebnis ein klares Signal, „und das nach Tagen, in denen die Niederlande Anwürfe und Vorwürfe zu ertragen hatten, die aus der Türkei kamen, die völlig inakzeptabel sind“. Politiker und Medien in den Niederlanden vertraten heute die Ansicht, dass sich die harte Haltung gegenüber dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan im Streit um türkische Wahlkampfauftritte für Rutte ausgezahlt hat.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu sagte dagegen: „Zwischen den Sozialdemokraten und dem Faschisten Wilders besteht überhaupt kein Unterschied, alle denken gleich.“ Cavusoglu kündigte zudem weitere Schritte gegen die Niederlande an.

Rutte wurde in den Niederlanden trotz seiner Mandatsverluste als eindeutiger Wahlsieger gesehen. Wegen des Absturzes der Sozialdemokraten muss sich der seit 2010 amtierende Premier nun allerdings nach mehreren anderen Partnern umsehen. Für eine stabile Mehrheitsregierung sind mindestens vier Parteien nötig.

Die Abstimmung in den Niederlanden war der Auftakt zum europäischen Superwahljahr 2017. Nach dem Brexit-Referendum und dem Wahlsieg von US-Präsident Donald Trump wäre ein großer Erfolg von Wilders als Rückschlag für die Europäische Union gewertet worden. Ein Wilders-Effekt hätte außerdem populistischen Parteien und Bewegungen Aufwind gegeben. Nach der französischen Präsidentschaftswahl im Frühjahr steht im Herbst die Bundestagswahl an.

AfD-Chefin Frauke Petry warf den deutschen Medien vor, tendenziös über die Wahl zu berichten - Wilders habe sich schließlich um fünf auf 20 Sitze verbessert. Wilders selbst räumte jedoch ein: „Ich wäre natürlich gern die größte Partei geworden. Das sind nicht die 30 Sitze, auf die ich gehofft hatte.“

Die AfD sieht darin jedoch kein Anzeichen für einen Niedergang rechtspopulistischer Parteien in Europa. „Nach Brexit und Trump geht auch in Europa die Wende weiter“, sagte die stellvertretende Parteivorsitzende Beatrix von Storch.

Internationale Kommentatoren bewerten den Wahlausgang dagegen durchaus als Signal für die Präsidentenwahl in Frankreich und die Bundestagswahl. Das Ergebnis sei „eine große Erleichterung für die traditionellen Parteien in Europa, insbesondere in Frankreich“, urteilte etwa der „Le Figaro“.

Umfrage

Sind Sie an der Parlamentswahl in den Niederlanden interessiert?

Ja
Nein
Weiß ich nicht
201 abgegebene Stimmen

Diesen Artikel

bewerten

rating rating rating rating rating

weitersagen

  • Twitter
  • Facebook
Artikel versenden

sichern

Drucken

empfehlen

Die Meinung unserer Leser

17 Leserkommentare

1. | Egon Prondzinski | Mittwoch, 15.03.2017 | 22:27 Uhr

Oranje boven.

2. | Longrunner | Donnerstag, 16.03.2017 | 07:07 Uhr

Tolle Nachbarn, ich bin stolz auf euch.

3. | Ein Landwirt | Donnerstag, 16.03.2017 | 07:07 Uhr

Hoffentlich befolgen auch andere Länder diesen Trend unsererses Nachbarn.

4. | achso achso | Donnerstag, 16.03.2017 | 11:46 Uhr

Gut gemacht Holland. Europa sollte dankbar sein.

5. | Hein | Donnerstag, 16.03.2017 | 12:03 Uhr

De Rutte ist zwar der Sieger, aber die Rechtpopolisten sind zweitstärkste Kraft. Er hat aber auch viele Stimmen verlore. Das darf man nicht vergessen. Viele Stimmen hat er meiner Meinung nach für die harte Gangart gegenüber der Türkei am Schluss bekommen. Jedenfalls wird die Regierungsbildung nicht einfach.

6. | Radfahrerin | Donnerstag, 16.03.2017 | 12:31 Uhr

@3, Welchem Trend sollen die anderen Länder folgen? Die Rechtspopulisten zur Zweitstärksten Kraft zu machen?

7. | Egon Prondzinski | Donnerstag, 16.03.2017 | 12:52 Uhr

Wenigstens so zahlreich zur Wahl gehen.

8. | Projekt Gold | Donnerstag, 16.03.2017 | 13:28 Uhr

Und wieder einmal erklären sich alle Parteien, selbst jene, die deutlich verloren haben, wie die Partei von Rutte, zu Siegern. Gleichzeitig ist man sich aber nicht zu schade, Wilders zum Verlierer der Wahl zu erklären, obwohl dieser Stimmengewinne verzeichnen konnte. Man kann fast Wetten darauf annehmen, dass es bei unserer Bundestagswahl ähnlich sein wird. Alle Parteien, egal wie viel sie verloren haben, werden sich zu Siegern erklären, da man eine Regierung der AfD verhindert hat.

9. | Hella Wahnsinn | Donnerstag, 16.03.2017 | 13:59 Uhr

Gut so Holland! Ich hoffe die Franzosen und Deutschen machen es ebenso! Die Rechten braucht keiner! Und auch die hohe Wahlbeteiligung......Respekt.......da sollten wir uns ein Beispiel dran nehmen.......Bitte gehen sie wählen......nur so hat die AFD keine Chance!

10. | Guy Incognito | Donnerstag, 16.03.2017 | 15:24 Uhr

@8: Weiß ja nicht, was Ihre Wahrnehmung ist, aber die PvdA hat sehr deutlich ihre verheerende Niederlage eingestanden. Aber mit dem Anspruch, mit dem Herr Wilders angetreten ist, da hat er klar verloren. In Deutschland würde man seinen Rücktritt von der Parteispitze fordern. Und es gibt drei Parteien die noch mehr dazu gewonnen hat. Die PVV ist nur auf Rang vier - aber natürlich trotzdem Zuwachs. 1/3 der Niederländer haben sich für linke Politik entschieden (D66, SP, GL und PvdA). Das muss für manch deutschen Michel ja herb sein. Drei Sitze gehen sogar an eine Migrantenpartei. Rutte hat eine Klatsche gekriegt, das steht außer Frage. 87% der niederländischen Wähler haben ein klares Statement gesetzt. Viele Konservativ, liberal und in der Mitte. So wie hoffentlich wie bei uns im September. Vielleicht sind die gefühlten Mehrheiten der "Besorgten" doch nicht so groß. Hup Holland Hup.

11. | Projekt Gold | Donnerstag, 16.03.2017 | 15:55 Uhr

@Guy Incognito: Wenn 87 % der Wähler Wilders nicht wollten, wollten allerdings auch fast 79 % der Wähler Rutte nicht. Und die bisherige Regierungskoalition ist ja wohl auch deutlich abgestraft worden. Erzählen Sie also bitte nicht, dass die Niederländer mit der Politik von Rutte einverstanden sind. Ansonsten beherrschen Sie offensichtlich das Schönrechnen von Wahlergebnissen auch.

12. | Guy Incognito | Donnerstag, 16.03.2017 | 18:05 Uhr

@11: Klären Sie mich auf. Stimmt es nicht, dass 1/3 der Wähler linke Parteien gewählt haben? Stimmt es nicht das drei Parteien prozentual mehr Stimmen dazu gewonnen haben, als die PVV? 87% der Wähler wollten keinen Rechtspopulismus. 87% wollen konservative, bürgerliche, liberale, grüne oder linke Politik. Wo rechne ich das schön? Niemals habe ich behauptet, dass Rutte die Massen an Niederländern begeistert. Wegen mir kann auch jemand anders die Regierung führen, sofern man eine Koalition zusammen kriegt.

13. | Demokrat | Donnerstag, 16.03.2017 | 18:08 Uhr

Wilders darf und wird keine Regierung bilden bzw. wird an einer Regierung beteiligt werden. Das ist ein Erfolg. Größer wäre er noch wenn er weniger Stimmen erhalten hätte. Jetzt müssen sich die demokratischen Parteien zusammen raufen und versuchen eine stabile Regierung zu bilden. Da müssen natürlich Kompromisse geschlossen werden, keine wird seine reine Lehre durchsetzen können. Es wird Leute geben, die bei Kompromissen immer an faule denken, wenn man ehrlich mit dem Wähler umgeht und ihm klarmacht, dass es anders nicht geht wird die Mehrheit das mittragen. Auch hier muss es darum gehen, die AfD klein und aus Regierungsverantwortung heraus zu halten. Gut ist die hohe Wahlbeteiligung. So nun nix Schön rechnen sondern sich verantwortlich gegenüber dem Wählerwillen verhalten. Wenn Projekt Gold jammert, dass die Rechten nicht gewonnen haben dann kann ich gut damit leben.

14. | Beobachtender Skeptiker | Freitag, 17.03.2017 | 08:37 Uhr

Guy Ignorantico, das Wahlergebnis auf Deutschland übertragen bedeutet, dass die CSU mit 21,3% stärkste und die AfD mit 13,1% die zweitstärkste Partei wird und die SPD mit 5,7% so gerade die 5%-Hürde schafft. Hup Duitsland hup.

15. | Guy Incognito | Freitag, 17.03.2017 | 09:22 Uhr

@14: Außer das Sie meinen Namen lächerlich machen, scheinen Sie meine Aussagen anscheinend nicht widerlegen zu können. Ist halt eine gängige Populistenpraxis - wenn es argumentativ nicht reicht, wird es halt persönlich. Scheine da wohl einen Nerv bei Ihnen getroffen zu haben. Und dann noch eine weitere Praxis aus dem Populistenhandbuch: Komplexe Dinge in vermeintlich einfache Zusammenhänge fügen. Wer ernsthaft niederländische Prozentzahlen einer Wahl auf deutsche Parteien projiziert, hat grundsätzlich die Unterschiede nicht verstanden. Zumal, seit wann ist die CSU noch mal bundesweit wählbar? Im niederländischen Parlament sitzen 13 (!) Parteien. In Deutschland sind es vier Parteien + plus die heimatlose Frau Steinbach. Im September werden es mit der AfD wohl fünf werden - und dann beschert uns die "Alternative" und deren Wähler vier weitere Jahre GroKo. Schuld sind dann aber natürlich wieder die anderen. Okay, wenigstens wird es nicht rot-rot-grün.

16. | Beobachtender Skeptiker | Freitag, 17.03.2017 | 11:29 Uhr

Guy... : Ich hatte nicht die Absicht, Sie zu widerlegen. Aber Sie haben mit Statistik angefangen, ich habe nur mit Statistik weitergemacht. "Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast." In Ihrer Statistik haben Sie konservative, bürgerliche, liberale, grüne oder linke Politik in einen 87% großen Topf geworfen. Sinnloser kann man gar nicht "komplexe Dinge in vermeintlich einfache Zusammenhänge fügen". In Deutschland wählt viel mehr als ein Drittel links orientierte Politik. Also was wollen Sie dem Leser damit sagen? Mit dem Vergleich mit Deutschland haben auch Sie angefangen, also warum werfen Sie mir das vor, wenn ich das auch mache? Übrigens: im nächsten deutschen Parlament sitzen wahrscheinlich sieben (!) Parteien in sechs Fraktionen. Und was hat der holländische Fußballsong Hup Holland Hup mit dem Wahlergebnis zu tun? Merke: Jede Statistik und jede anonyme Stellungnahme auf dieser Kommentarseite mit Humor, auch wenn es schwer fällt.

17. | Guy Incognito | Freitag, 17.03.2017 | 16:41 Uhr

@16: Also wenn Sie Erkenntnisse haben, dass das niederländische Wahlergebnis gefälscht ist, sollten Sie den Wahlleiter in Den Haag kontaktieren. Ansonsten weiß ich nicht ganz wohin ihr Weg mit der Statistik führt. Der große Topf und die bedeutende Mehrheit der niederländischen Wähler hat nicht den Weg des Rechtspopulismus eingeschlagen. Das ist das, was ich geschrieben hatte. Und das ich mir das auch für Deutschland wünsche. DIE LINKE und die Grünen vertreten in großen Teilen nicht meine Richtung. Finde die aber das kleinere Übel, als die "Alternative". Und der Hinweis, dass 1/3 der Wähler links angekreuzt haben, können Sie ja auch mit Humor nehmen. Wilders ist klar hinter seinen Zielen geblieben. Ein Steinbrück, ein Trittin oder ein Möllemann (der aber auch wegen anderen Gründen) sind nach Niederlagen zurückgetreten. Schröder musste noch etwas überzeugt werden. Hat Wilders die Chuzpe - oder ist "alternativ" an seinem Stuhl zu kleben?


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Mehr aus diesem Ressort

USA bauen Raketenabwehr in Südkorea auf

 Raketenabwehr in Südkorea auf

Der Nordkorea-Konflikt gehört zu den gefährlichsten Krisenherden weltweit. Die USA haben nun mit dem Aufbau eines umstrittenen Raketenabwehrsystems begonnen. Aus China kommen Warnungen. mehr...

Von der Leyen feuert Chef-Ausbilder des Heeres

eyen feuert Chef-Ausbilder des Heeres

Zuerst Pfullendorf, dann Bad Reichenhall, nun Sondershausen: Immer wieder kommen Skandale und Missstände bei der Bundeswehr ans Licht. Ministerin von der Leyen zieht Konsequenzen in der obersten Führungsebene. Viel zu spät, beklagen Kritiker. mehr...

Keine Frühlingsgefühle in Sachen Wetter

hlingsgefühle in Sachen Wetter

Wer am Wochenende in den Mai tanzen will, braucht ein geheiztes Lokal oder einen dicken Mantel. Denn der Frühling zeigt vielerorts die kalte Schulter. Das wird wohl auch Folgen für die Obsternte haben. mehr...

Neueste Top-Themen
Neueste
Heute meistgelesen
Heute gelesen
Soziale Netzwerke
  • GN-Online bei Facebook
  • GN-Online bei Twitter
  • GN-online bei google plus
E-Paper
  • GN-App im Apple-Store
  • GN-E-Paper als html5-Version
  • GN-App im Google-Play-Store
Jugendmagazin
Neueste