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Schüler provoziert Beamte auf Polizeirevier

rovoziert Beamte auf Polizeirevier
Im Amtsgericht Nordhorn musste sich vor Kurzem ein 19-Jähriger verantworten. Bei einem Besuch des Polizeireviers hatte er ein T-Shirt mit dem Spruch „ACAB – All Cops Are Bastards“ getragen.

Keinen Spaß verstand die Polizei in Nordhorn, als ein 19-Jähriger auf dem Polizeirevier ein T-Shirt mit dem Spruch „All Cops Are Bastards“ trug. Die Beamten erstatteten Anzeige. Der Schüler musste vor Gericht erscheinen.

gh Nordhorn. „So richtig gern mögen tun Sie die Polizei nicht – oder?“ Jugendrichter Rieger vom Amtsgericht Nordhorn kennt seine Pappenheimer. Und der 19-jährige Nordhorner mit polnischen Wurzeln, der sich vor dem Jugendgericht vor einigen Tagen wegen Beleidigung zu verantworten hat, grinst etwas verschmitzt und fühlt sich halb durchschaut, halb vertraut er seiner Dreistigkeit.

Am 7. Januar dieses Jahres hatte er seinen Onkel auf das Nordhorner Polizeirevier begleitet. Der hatte dort Amtliches zu erledigen und bat seinen Neffen, für ihn den Dolmetscher zu machen. Dazu war er gern bereit, aber nicht aus Liebe zur deutschen Sprache, sondern weil er offenbar den Aufenthalt im Polizeirevier dazu nutzen wollte, um eine „Botschaft“ gegenüber den Beamten loszuwerden, wie Jugendrichter Rieger das umschrieb. Genauer: weil er eine Provokation beabsichtigte.

Von seinem Kumpel hatte er dessen liebstes Weihnachtsgeschenk ausgeliehen, ein T-Shirt mit der Aufschrift „ACAB – All Cops Are Bastards“. Und das trug er unter seiner Winterjacke, die er hurtig beim Betreten des Reviers auszog. Angeblich, weil ihm zu heiß war – am 7. Januar, einem der wenigen Tage mit Frost und Eis in diesem Winter. Und die Polizeibeamten, vor denen er als angeblicher Dolmetscher seinen Auftritt hatte, verstanden die Botschaft sehr wohl, die den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt, und erstatteten Anzeige.

Schüler entschuldigt sich nicht

Nun steht er vor den Jugendrichter und weiß nicht so ganz genau, ob er es auf die unschuldige oder die dreiste Tour versuchen soll. Er habe nicht gewusst, dass so ein Spruch auf dem Shirt unter Strafe steht. Und es sei ja auch nicht seins gewesen, sondern das von seinem Kumpel. Und außerdem habe er die Jacke nur ausgezogen, weil ihm so heiß gewesen sei. Richter Rieger glaubt es kaum: „Mitten im Winter?“ Und die Staatsanwältin ist just an diesem Tag aus dem Ski-Urlaub zurückgekehrt und erinnert sich genau, wie kalt es war. Auch ist sie ein wenig verschnupft, dass der junge Mann nicht wenigstens den Versuch unternimmt, sich zu entschuldigen. Zumal er nicht zum ersten Mal vor Gericht steht, sondern im Vorstrafenregister bereits eine Eintragung stehen hat wegen Fahrens ohne Führerschein.

Aber als 19-Jähriger, der noch zur Schule geht, bei seinem Vater wohnt und als „Heranwachsender“ nach dem Jugendstrafrecht bestraft wird, kommt er noch glimpflich davon. Bei 20 Euro Taschengeld im Monat gibt es für das Gericht nichts zu holen. Da kann man ihm nicht einmal die Gerichtskosten aufdrücken, sondern muss es bei einer Arbeitsauflage von 30 Stunden belassen, die der 19-Jährige bis zum 31. Juli abzuleisten hat. So lautet der Antrag der Staatsanwältin; und so urteilt auch der Jugendrichter.

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Die Meinung unserer Leser

18 Leserkommentare

16. | Silberfuchs | Freitag, 21.04.2017 | 11:59 Uhr

@ Hotrod, Es bleibt nach wie vor Auslegungssache der jeweiligen Richter. Diese sind in Deutschland nämlich frei in ihrer Beweiswürdigung. Wenn jemand in der Fußgängerzone direkt auf eine Polizisten zuläuft und dort sein Hemd mit dem ACAB Schriftzug zeigt, dann kann man durchaus davon ausgehen das sich die Äußerung auf eine überschaubare und abgegrenzte Personengruppe in Form von eben diesem einen Polizisten bezieht. Damit ist die Beleidigung dann wieder strafbar. Aber sie haben Recht. Es kann vor jedem Richter anders ausgehen. Am Besten wir treffen uns in der Innenstadt. Sie tragen ein ACAB Hemd und dann gehen wir gemeinsam zu einem Polizisten. Danach wissen wir dann genau ob es strafbar ist oder nicht.

17. | Silberfuchs | Freitag, 21.04.2017 | 12:03 Uhr

@Hotrod, habe ich garade noch vergessen. Durch die Formulierung: "nicht ohne weiteres strafbar" ergibt sich das es durchaus strafbar sein kann, wenn "weiteres" dazu kommt.

18. | Hotrod | Freitag, 21.04.2017 | 12:46 Uhr

@Silberfuchs, abgesehen davon, dass ich längst aus dem Alter raus bin und sicherlich kein derartiges Shirt tragen würde, scheint Textverständnis nicht Ihre Stärke zu sein. "[..]setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht[..]" ist doch hinreichend deutlich, oder nicht? Ich habe nie behauptet, dass das Tragen grundsätzlich straffrei ist und habe lediglich auf die Frage Karla Kulumnas geantwortet, dass bei einer zufälligen Begegnung in der Fußgängerzone das Tragen straffrei bleibt. Ein gezieltes Ansteuern eines Polizisten, wie Sie es schrieben, wäre natürlich eine Beleidigung. Wobei ich denke, dass man einer Anzeige mit dem Satz "Entschuldigung, ich wollte sie nicht beleidigen, nur meine Meinung äußern" mit anschließender Fortsetzung seines Weges, aus dem Weg gehen könnte. Aber das läge vermutlich tatsächlich im Ermessen des Richters ;). Einfach ignorieren wäre mMn aber immer noch die beste Lösung.


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