Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen
(18) rating rating rating rating rating

Schüler provoziert Beamte auf Polizeirevier

rovoziert Beamte auf Polizeirevier
Im Amtsgericht Nordhorn musste sich vor Kurzem ein 19-Jähriger verantworten. Bei einem Besuch des Polizeireviers hatte er ein T-Shirt mit dem Spruch „ACAB – All Cops Are Bastards“ getragen.

Keinen Spaß verstand die Polizei in Nordhorn, als ein 19-Jähriger auf dem Polizeirevier ein T-Shirt mit dem Spruch „All Cops Are Bastards“ trug. Die Beamten erstatteten Anzeige. Der Schüler musste vor Gericht erscheinen.

gh Nordhorn. „So richtig gern mögen tun Sie die Polizei nicht – oder?“ Jugendrichter Rieger vom Amtsgericht Nordhorn kennt seine Pappenheimer. Und der 19-jährige Nordhorner mit polnischen Wurzeln, der sich vor dem Jugendgericht vor einigen Tagen wegen Beleidigung zu verantworten hat, grinst etwas verschmitzt und fühlt sich halb durchschaut, halb vertraut er seiner Dreistigkeit.

Am 7. Januar dieses Jahres hatte er seinen Onkel auf das Nordhorner Polizeirevier begleitet. Der hatte dort Amtliches zu erledigen und bat seinen Neffen, für ihn den Dolmetscher zu machen. Dazu war er gern bereit, aber nicht aus Liebe zur deutschen Sprache, sondern weil er offenbar den Aufenthalt im Polizeirevier dazu nutzen wollte, um eine „Botschaft“ gegenüber den Beamten loszuwerden, wie Jugendrichter Rieger das umschrieb. Genauer: weil er eine Provokation beabsichtigte.

Von seinem Kumpel hatte er dessen liebstes Weihnachtsgeschenk ausgeliehen, ein T-Shirt mit der Aufschrift „ACAB – All Cops Are Bastards“. Und das trug er unter seiner Winterjacke, die er hurtig beim Betreten des Reviers auszog. Angeblich, weil ihm zu heiß war – am 7. Januar, einem der wenigen Tage mit Frost und Eis in diesem Winter. Und die Polizeibeamten, vor denen er als angeblicher Dolmetscher seinen Auftritt hatte, verstanden die Botschaft sehr wohl, die den Straftatbestand der Beleidigung erfüllt, und erstatteten Anzeige.

Schüler entschuldigt sich nicht

Nun steht er vor den Jugendrichter und weiß nicht so ganz genau, ob er es auf die unschuldige oder die dreiste Tour versuchen soll. Er habe nicht gewusst, dass so ein Spruch auf dem Shirt unter Strafe steht. Und es sei ja auch nicht seins gewesen, sondern das von seinem Kumpel. Und außerdem habe er die Jacke nur ausgezogen, weil ihm so heiß gewesen sei. Richter Rieger glaubt es kaum: „Mitten im Winter?“ Und die Staatsanwältin ist just an diesem Tag aus dem Ski-Urlaub zurückgekehrt und erinnert sich genau, wie kalt es war. Auch ist sie ein wenig verschnupft, dass der junge Mann nicht wenigstens den Versuch unternimmt, sich zu entschuldigen. Zumal er nicht zum ersten Mal vor Gericht steht, sondern im Vorstrafenregister bereits eine Eintragung stehen hat wegen Fahrens ohne Führerschein.

Aber als 19-Jähriger, der noch zur Schule geht, bei seinem Vater wohnt und als „Heranwachsender“ nach dem Jugendstrafrecht bestraft wird, kommt er noch glimpflich davon. Bei 20 Euro Taschengeld im Monat gibt es für das Gericht nichts zu holen. Da kann man ihm nicht einmal die Gerichtskosten aufdrücken, sondern muss es bei einer Arbeitsauflage von 30 Stunden belassen, die der 19-Jährige bis zum 31. Juli abzuleisten hat. So lautet der Antrag der Staatsanwältin; und so urteilt auch der Jugendrichter.

Karte

Diesen Artikel

bewerten

rating rating rating rating rating

weitersagen

  • Twitter
  • Facebook
Artikel versenden

sichern

Drucken

empfehlen

Die Meinung unserer Leser

18 Leserkommentare

1. | Radfahrerin | Mittwoch, 19.04.2017 | 12:52 Uhr

30 Arbeitsstunden Strafe wegen Beleidigung von Polizeibeamten. Er hätte noch mal die Gleiche Strafe wegen Dummheit verdient.

2. | dipsie | Mittwoch, 19.04.2017 | 22:34 Uhr

Der Bengel lacht sich doch schlapp und prahlt mit der " Trophähe " vor seinen Kumpanen . 30 Arbeitsstunden ? Wo denn ? Richtig Arbeiten oder `n bischen Laubharken im Stadtpark ?!

3. | Karla Kolumna | Donnerstag, 20.04.2017 | 08:25 Uhr

Wie wird es eigentlich bestraft wenn der Bengel in der Innenstadt bei 30 Grad mit diesem T-Shirt einem fussläufigen Polizeibeamten begegnet wäre? Ist das erlaubt?

4. | EinLehrer | Donnerstag, 20.04.2017 | 09:22 Uhr

@3: Wenn der fiktive fußläufige Polizist und die konkret handelnden Polizisten, die sich in diesem Fall beleidigt gefühlt haben, etwas mehr Größe gezeigt hätten, wäre der "Bengel" mit seiner Provokation ins Leere gelaufen. Die 30 Stunden Arbeit werden dem jungen Mann nicht schaden, aber sie werden seine Einstellung auch nicht ändern.

5. | Hotrod | Donnerstag, 20.04.2017 | 09:35 Uhr

Na Prima, der Bursche hat jetzt die Aufmerksamkeit, die er wollte. Man hätte die "Provokation" auch als "dummen jungen Streich" einfach ignorieren können. Solche dummen Sprüche nimmt doch - so dachte ich zumindest - kein Mensch wirklich ernst. Ich denke, die Polizei und das Amtsgericht hat wirklich wichtigeres zu tun. So hat uns die "dünnhäutigkeit" der Polizisten nur Steuergelder gekostet und wofür?

6. | Hotrod | Donnerstag, 20.04.2017 | 09:48 Uhr

ACAB steht für "all cops are bastards", übersetzt in etwa mit "Alle Polizisten sind Bastarde" und wird in bestimmten Szenen gerne verwendet, um Polizeibeamte zu provozieren. Aber ist ACAB auch automatisch eine strafbare Beamtenbeleidigung? In dieser Frage, die in den vergangenen Jahren immer wieder die Gerichte beschäftigte, hat das Bundesverfassungsgericht jetzt ein Machtwort gesprochen. Die Richter entschieden, dass die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar sei. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setze voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht. Ansonsten sei der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt, entschied der Erste Senat. (Quelle: Augsburger Allgemeine Zeitung)

7. | Hotrod | Donnerstag, 20.04.2017 | 09:52 Uhr

(Fortsetzung) Eine Beleidigung liegt erst vor, wenn die Parole "personalisiert" an eine überschaubare und abgegrenzte Gruppe von Polizisten gerichtet sei. Als der junge Mann die Wache betrat, war genau das der Fall. Also strafbar. Marschiert er mit dem selben Shirt duch die Innenstadt, handelt es sich um freie Meinungsäußerung und wäre nicht strafbar.

8. | Projekt Gold | Donnerstag, 20.04.2017 | 11:18 Uhr

@EinLehrer: Ich hoffe, Sie üben den Beruf nicht wirklich aus! Oder hat der 19-jährige vielleicht sogar bei Ihnen Unterricht gehabt und durfte tagtäglich mit einem T-Shirt mit der Aufschrift "Alle Lehrer sind doof" herumlaufen ohne gemaßregelt zu werden?

9. | EinLehrer | Donnerstag, 20.04.2017 | 11:32 Uhr

@ Projekt Gold: Ein Verfahren vor dem Amtsgericht ist anders als eine "Maßregelung" nicht in erster Linie eine pädagogische Maßnahme. Alles andere hat Hotrod schon beigetragen. Danke!

10. | Silberfuchs | Donnerstag, 20.04.2017 | 11:35 Uhr

@Hotrod, durch Ihren Kommentar ist der nächte Ärger schon vorprogramiert. Da glaubt dann einer der Ihren Kommentar gelesen hat er dürfe mit dem Hemd weiterhin in der Fußgänger-zohne Polizisten beleidigen. Wenn er Glück hat kommt er damit auch durch, wenn er Pech hat gerät er an einen Staatsanwalt und an einen Richter die keinen Spaß verstehen und ihm doch eine Beamtenbeleidigung andrehen. Es ist nämlich alles auslegung und es steht nirgendwo das herumlaufen mit einem ACAB Hemd in der Fußgängerzohne straffrei bleibt.

11. | Hotrod | Donnerstag, 20.04.2017 | 11:46 Uhr

@Projekt Gold: Sie haben hoffentlich keine Kinder?! Wenn auf Provokationen dieser Art sofort mit Strafe genatwortet wird, hat der Provozierende genau das erreicht, was er wollte. Sie wie der Leherer es schon richtig feststellte, ist es besser Provokationen dieser Art ins Leere laufen zu lassen!

12. | Mo Mentmal | Donnerstag, 20.04.2017 | 15:07 Uhr

Jetzt wurden wieder Halbstarke aufmerksam gemacht und shoppen ein A.C.A.B.Shirt. Verhaltenshinweise wurden hier gleich mitgegeben ;)

13. | Andere Meinung | Donnerstag, 20.04.2017 | 16:14 Uhr

@EinLehrer: Doch, genau das ist u.a. das Ziel vor dem Jugendrichter. Das Ziel ist es, den Jugendlichen wieder auf den richtigen Weg zu führen und ggf. zu maßregeln.

14. | EinLehrer | Donnerstag, 20.04.2017 | 17:07 Uhr

@ Andere Meinung: Das wird jetzt ein semantischer Streit. Mein "nicht in erster Linie pädagogisch" und Ihr "unter anderem pädagogisch" verhalten sich zueinander wie das halb leere zum halb vollen Glas ;-)

15. | Hotrod | Freitag, 21.04.2017 | 10:51 Uhr

@Silberfuchs: Doch! https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-036.html: "Die Kundgabe der Buchstabenkombination „ACAB“ im öffentlichen Raum ist vor dem Hintergrund der Freiheit der Meinungsäußerung nicht ohne weiteres strafbar. Dies hat die 3. Kammer des Ersten Senats in zwei heute veröffentlichten Beschlüssen entschieden. Die Verurteilung wegen Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch (StGB) setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht; ansonsten ist der Eingriff in die Meinungsfreiheit nicht gerechtfertigt."

16. | Silberfuchs | Freitag, 21.04.2017 | 11:59 Uhr

@ Hotrod, Es bleibt nach wie vor Auslegungssache der jeweiligen Richter. Diese sind in Deutschland nämlich frei in ihrer Beweiswürdigung. Wenn jemand in der Fußgängerzone direkt auf eine Polizisten zuläuft und dort sein Hemd mit dem ACAB Schriftzug zeigt, dann kann man durchaus davon ausgehen das sich die Äußerung auf eine überschaubare und abgegrenzte Personengruppe in Form von eben diesem einen Polizisten bezieht. Damit ist die Beleidigung dann wieder strafbar. Aber sie haben Recht. Es kann vor jedem Richter anders ausgehen. Am Besten wir treffen uns in der Innenstadt. Sie tragen ein ACAB Hemd und dann gehen wir gemeinsam zu einem Polizisten. Danach wissen wir dann genau ob es strafbar ist oder nicht.

17. | Silberfuchs | Freitag, 21.04.2017 | 12:03 Uhr

@Hotrod, habe ich garade noch vergessen. Durch die Formulierung: "nicht ohne weiteres strafbar" ergibt sich das es durchaus strafbar sein kann, wenn "weiteres" dazu kommt.

18. | Hotrod | Freitag, 21.04.2017 | 12:46 Uhr

@Silberfuchs, abgesehen davon, dass ich längst aus dem Alter raus bin und sicherlich kein derartiges Shirt tragen würde, scheint Textverständnis nicht Ihre Stärke zu sein. "[..]setzt voraus, dass sich die Äußerung auf eine hinreichend überschaubare und abgegrenzte Personengruppe bezieht[..]" ist doch hinreichend deutlich, oder nicht? Ich habe nie behauptet, dass das Tragen grundsätzlich straffrei ist und habe lediglich auf die Frage Karla Kulumnas geantwortet, dass bei einer zufälligen Begegnung in der Fußgängerzone das Tragen straffrei bleibt. Ein gezieltes Ansteuern eines Polizisten, wie Sie es schrieben, wäre natürlich eine Beleidigung. Wobei ich denke, dass man einer Anzeige mit dem Satz "Entschuldigung, ich wollte sie nicht beleidigen, nur meine Meinung äußern" mit anschließender Fortsetzung seines Weges, aus dem Weg gehen könnte. Aber das läge vermutlich tatsächlich im Ermessen des Richters ;). Einfach ignorieren wäre mMn aber immer noch die beste Lösung.


Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Mehr aus diesem Ressort

Mehrere Einsätze für Feuerwehr Nordhorn

insätze für Feuerwehr Nordhorn

Die Feuerwehr Nordhorn ist am Wochenende zu mehreren Einsätzen ausgerückt. An der Grenze bei Lattrop brannte eine Heidefläche. Außerdem galt es, einen Patienten aus dem zweiten Obergeschoss eines Hauses zu retten. mehr...

Wasserleiche aus Nordhorn wird obduziert

che aus Nordhorn wird obduziert

Der Leichnam des Mannes, den Angler am Samstagabend in der Vechte in Nordhorn gefunden haben, soll am Mittwoch obduziert werden. Die Ursache für den Tod des 43-Jährigen aus Somalia ist bislang unklar. mehr...

Klinik-Parkhaus feierlich eröffnet

rkhaus feierlich eröffnet

Freitag feierten die „Eltern“ Euregio-Klinik und Bentheimer Eisenbahn AG offiziell die Geburt ihres Babys „Parkhaus Euregio-Klinik“, das - im oberen Bereich noch nicht ganz fertiggestellt - mehr ein „Frühchen“ ist. mehr...

Neueste Top-Themen
Neueste
Heute meistgelesen
Heute gelesen
Soziale Netzwerke
  • GN-Online bei Facebook
  • GN-Online bei Twitter
  • GN-online bei google plus
E-Paper
  • GN-App im Apple-Store
  • GN-E-Paper als html5-Version
  • GN-App im Google-Play-Store
Jugendmagazin
Neueste