Grafische Nachrichten
18.03.2017ratingratingratingratingrating

Streit um Schulsozialarbeiter am Gymnasium

 Schulsozialarbeiter am Gymnasium

Blick auf den Schulhof des größten Gymnasiums der Grafschaft. Auf einen Schulsozialarbeiter, der an vielen Schulen Standard ist, wird man hier noch warten müssen. Foto: Westdörp

Ohne Haushaltsplan ist die Tagesordnung zur Kreistagssitzung am Donnerstag 255 Seiten dick. Fünf Stunden wurde debattiert, davon vier Stunden über den Etat. Teilweise ging es hoch her, bevor der Etat verabschiedet wurde.

Nordhorn. Mit einem Volumen im Ergebnishaushalt von mehr als 233,3 Millionen Euro ist der Kreisetat größer als je zuvor. Durch die hohe Leistungs-, Innovations- und Investitionsbereitschaft sei die Wirtschaftskraft der Grafschaft weiter gestiegen, stellte Landrat Friedrich Kethorn dar. Er gehe davon aus, dass die stabile wirtschaftliche Lage auch im nächsten Jahr anhalten werde. Haupteinnahmequellen sind die von den Kommunen zu errichtende Kreisumlage (69 Millionen Euro) und Schlüsselzuweisungen (25,75 Millionen). Im Gegenzug, um rund vier Millionen stark gestiegen sind jedoch die Personalaufwendungen auf gut 40 Millionen Euro, sowie die Ausgaben im Rahmen des Sozialetats. Gleichwohl könne der Landkreis in Zukunftsprojekte 18 Millionen Euro investieren und die Schuldenlast um mehr als eine Million reduzieren. Der Landkreis steht auf dem Kreditmarkt mit etwa 63 Millionen Euro in der Kreide.

Neben Landrat Kethorn stellte Erster Kreisrat Uwe Fietzek die Finanzdaten vor. Er berichtete über die gelungene Bewältigung der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr, die bevorstehende Herausforderung, diese Menschen in die Gesellschaft zu integrieren, aber auch über das „Sorgenkind Jugendhilfe“, dessen Kosten unabhängig von der Flüchtlingsthematik dramatisch steigen.

Fietzek sprach auch die Personalpolitik der Kreisverwaltung an. Ja, es habe mehr als 20 zusätzliche Stellen gegeben, darunter zwölf in Bereich der Integration. Der Landkreis verfüge über hervorragend ausgebildetes Personal, aber die Mitarbeiter arbeiteten zum Teil an der Belastungsgrenze und darüber hinaus. Ausdrücklich spreche er sich deshalb gegen Pauschalkürzungen aus. Einschränkungen führten schließlich auch zu eingeschränkten Leistungen.

Die Knackpunkte

Die Abstimmung

Der Haushalt als Gesamtwerk wurde bei sieben Gegenstimmen angenommen. An der Abstimmungsrunde über die Einzelanträge und den Etat hatten sich alle Fraktionen und Parteienvertreter beteiligt. Nur der AfD-Vertreter hatte den Saal verlassen und verzichtete auf die Stimmabgabe.

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