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Umgehung soll Emlichheims Ortskern entlasten

soll Emlichheims Ortskern entlasten
Diskutiert über die Südumgehung haben Staatssekretärin Daniela Behrens (rechts) und die Bürgermeisterin der Samtgemeinde Emlichheim, Daniela Kösters.
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  • Diskutiert über die Südumgehung haben Staatssekretärin Daniela Behrens (rechts) und die Bürgermeisterin der Samtgemeinde Emlichheim, Daniela Kösters.
  • Schwerlastverkehr rollt derzeit noch durch den Ortskern von Emlichheim. Die Aufnahme zeigt die Situation auf der Hauptstraße im Zuge der Bundesstraße 403.

Eine Umgehungsstraße für Emlichheim ist derzeit das letzte große Straßenneubauprojekt, das auf der Wunschliste steht. Das betonten die Grafschafter Politiker gegenüber der Staatssekretärin Daniela Behrens.

Emlichheim.Den Wunsch einer Umgehungsstraße für Emlichheim betonten Landrat Friedrich Kethorn, Kreisrat Dr. Michael Kiehl und die Bürgermeisterin der Samtgemeinde Emlichheim, Daniela Kösters am Dienstag noch einmal sehr deutlich. Anlass war der Besuch der Staatssekretärin Daniela Behrens, die gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Gerd Will (SPD) nach Emlichheim gekommen war.

Sorge um genügend Planungsmittel

„Wie können wir die Planung beschleunigen?“ Diese von Gerd Will eingangs gestellte Frage war der Dreh- und Angelpunkt des Gesprächs zwischen Staatssekretärin Behrens und den Vertretern des Landkreises und der Samtgemeinde Emlichheim. Hintergrund ist die Sorge, dass beim Land nicht genügend Planungsmittel für eine Umgehungsstraße zur Verfügung stehen, wenn der Bund voraussichtlich zum Ende des kommenden Monats die nächsten Projekte des Bundesverkehrswegeplanes vorstellt. Hier hat Niedersachsen über 200 Projekte angemeldet, aber keine Prioritäten vorgegeben. Es ist zu erwarten, dass einige Autobahnprojekte viel Geld verschlingen werden.

Vorzugstrasse ist schon festgelegt

„Wir sind die einzige Kommune in der Grafschaft ohne eine Ortsentlastungsstraße“, betonte Bürgermeisterin Kösters noch einmal die Dringlichkeit der Südumgehung von Emlichheim. Dabei habe man bislang schon viel in Bewegung gebracht und eine Vorzugstrasse festgelegt. Insgesamt 13 Varianten seien zuvor geprüft worden. Die Bedeutung des Projektes für die gesamte Grafschaft unterstrich auch Landrat Friedrich Kethorn. Politisch gebe es im Kreistag und im Rat der Samtgemeinde eine große Mehrheit für das Projekt.

Im Grundsatz bewertete Staatssekretärin Daniela Behrens die geplante Südumgehung als eine „sehr kluge und wegweisende“ Maßnahme. Sie sei in Hannover „fachlich nicht umstritten“. Es komme jetzt erst einmal darauf an, wie das Projekt im Verkehrswegeplan des Bundes eingestuft sei. Vorher könne auch das Land keine Planungsmitte zur Verfügung stellen. Das Bundesgesetz über den Verkehrswegeplan wird voraussichtlich – nach einem entsprechenden Beteiligungsverfahren – zum Ende des nächsten Jahres beschlossen.

Landkreis und Samtgemeinde stellen Vorfinanzierung

Um dennoch für alle Fälle gewappnet zu sein, wollen die Beteiligten jetzt eine Verwaltungsvereinbarung verhandeln und beschließen. Wichtigster Eckpunkt: Die Samtgemeinde Emlichheim und der Landkreis Grafschaft Bentheim stellen in einer Vorfinanzierung die Planungsmittel für die Südumgehung bereit. Es herrscht in den Verwaltungen Einvernehmen, dass die erforderlichen rund 600.000 Euro je zur Hälfte von den beiden Partnern getragen werden. Entsprechende politische Beschlüsse müssen jedoch noch gefasst werden.

Abwarten auf die Entscheidung des Bundes

Hintergrund der Vereinbarung ist die Tatsache, dass eine Straße nur dann gebaut werden kann, wenn sie planerisch auch baureif ist. Wenn der Bund eine Prioritätenliste verabschiedet, so das Kalkül, hat man große Chancen nach oben zu rücken, wenn fertige Pläne in der Schublade liegen. Das gleiche gilt für den Fall, dass der Bund mehr Mittel als bislang geplant für die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung stellt. „Mit der Verwaltungsvereinbarung unterstreichen wir den Willen und die Ernsthaftigkeit des Projektes der Südumgehung für Emlichheim“, betonte Bürgermeisterin Kösters.

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